ANLAGE - ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
 

Diese Anlage Allgemeine Geschäftsbedingungen („Allgemeine Geschäftsbedingungen“ oder „Anlage – Allgemeine Geschäftsbedingungen“) ist Teil des Rahmenvertrags, des Bestellformulars oder einer anderen Vereinbarung zwischen dem Kunden und Hyland, in die diese Anlage Allgemeine Geschäftsbedingungen durch Verweis aufgenommen wird (das „Vertragsdokument“). In diesem Dokument bezeichnet der Begriff „Vereinbarung“ das Vertragsdokument, einschließlich dieser Anlage Allgemeine Geschäftsbedingungen, und jede andere Vereinbarung, in die das Vertragsdokument einbezogen wurde.

 

Diese Anlage für allgemeine Geschäftsbedingungen enthält Bedingungen, die für alle Produktlizenzen oder Dienstleistungen gelten, die Sie bei Hyland erwerben. Diese anderen Anlagen können spezifischere Bedingungen enthalten, die dann jeweils für die dort geregelten Produktlizenzen oder Dienstleistungen gelten. Im Falle eines Konflikts zwischen den Bestimmungen dieser Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen und einer anderen Anlage hat die andere Anlage in Bezug auf den Gegenstand dieser anderen Anlage Vorrang. Für den Fall, dass dasselbe Thema sowohl in dieser Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch in einer anderen Anlage behandelt wird, die jeweiligen Bedingungen jedoch nicht in Konflikt stehen, gelten die Bestimmungen sowohl dieser Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen als auch die der anderen Anlage. Die in dieser Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendeten definierten Begriffe können sowohl in dieser als auch in einer anderen Anlage definiert sein.
 

1. LAUFZEIT; BEENDIGUNG; FORTBESTEHEN VON BESTIMMUNGEN NACH ABLAUF ODER KÜNDIGUNG.
 

1.1 Laufzeit der Vereinbarung und der Produktabonnements. Die Laufzeit der Vereinbarung beginnt mit Datum des Inkrafttretens und dauert so lange an, bis alle Produktabonnements gekündigt oder beendet wurden. Die Laufzeit eines Produktabonnements ist die Erstlaufzeit. Diese verlängert sich automatisch um jeweils ein (1) Jahr, es sei denn, eine der Parteien teilt mindestens dreißig (30) Tage im Voraus schriftlich mit, dass sie die Laufzeit nicht verlängern möchte. In diesem Fall endet diese Anlage - SaaS am Ende der jeweils aktuellen Laufzeit. Sofern der Kunde Zusatzlizenzen oder Zusatzservices zu einem Produktabonnement über ein Bestellformular oder eine Bestellung erwirbt, entspricht die Laufzeit solcher Zusatzlizenzen oder Zusatzdienste der Laufzeit des bestehenden Produktabonnements, es sei denn, dies ist auf dem Bestellformular abweichend geregelt.
 

 

 

1.2.2 Wenn die Einhaltung der Bedingungen dieser Anlage - SaaS durch eine der Parteien gegen ein Gesetz oder eine Vorschrift verstößt, das/die nach dem Datum des Inkrafttretens eingeführt oder geändert wurde, kann der Kunde bzw. Hyland diese Anlage - SaaS mit einer Frist von dreißig (30) Tagen durch schriftliche Mitteilung an die jeweils andere Partei kündigen.
 

1.3 Bestimmte Auswirkungen oder Folgen der Kündigung; Fortbestehen bestimmter Bestimmungen.
 

1.3.1 Allgemein. Eine Beendigung der Vereinbarung entbindet die Parteien nicht von ihren Verpflichtungen, die zum Zeitpunkt der Beendigung im Rahmen der Vereinbarung bestanden, einschließlich der Verpflichtung der Partei, alle aufgelaufenen oder fälligen Gebühren und Entgelte für einen Zeitraum oder ein Ereignis zu zahlen, das am oder vor dem Datum des Inkrafttretens der Beendigung oder des Ablaufs der Vereinbarung eingetreten ist. Alle Verbindlichkeiten, die vor dem Datum der Kündigung angefallen sind, bleiben bestehen.
 

 

1.3.3 Zusätzliche Folgen der Beendigung. Bei Beendigung der Vereinbarung endet jede Lizenz zur Nutzung der Software oder des Hyland Cloud Services automatisch und ohne weitere Maßnahmen seitens einer der Parteien. Der Kunde ist verpflichtet, unverzüglich: (a) jegliche Nutzung der Software, der Dokumentation und, falls zutreffend, des Hyland Cloud Services einzustellen; und (b) im Falle von Software und Dokumentation, die unter der Kontrolle des Kunden befinden, entweder: (i) die Software und Dokumentation an Hyland zurückzugeben oder (ii) mit vorheriger Genehmigung von Hyland die Software und Dokumentation zu vernichten und Hyland schriftlich zu bestätigen, dass der Kunde die Vernichtung vorgenommen hat.
 

2. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN.
 

2.1 Rechnungsstellung. Alle Rechnungen werden von Hyland elektronisch an den Kunden an die „Kreditorenbuchhaltung“ oder an eine solche andere Person oder Abteilung gesendet, die der Kunde von Zeit zu Zeit Hyland schriftlich mitteilt. Falls eine Rechnung einen Abrechnungsfehler enthält, kann Hyland eine neue Rechnung ausstellen, um den Fehler zu beheben.
 

2.2 Allgemeine Zahlungsbedingungen. Sofern in der Vereinbarung nichts anderes bestimmt ist, hat der Kunde alle Beträge binnen dreißig (30) Tagen ab dem Datum des Erhalts der Rechnung zu bezahlen.
 

2.3 Steuern und staatliche Abgaben. Alle Zahlungen im Rahmen dieser Vereinbarung verstehen sich exklusive aller anfallenden Steuern und staatlichen Abgaben (z. B. Zölle), die alle vom Kunden zu zahlen sind (mit Ausnahme der Steuern auf das Einkommen von Hyland). Für den Fall, dass der Kunde gesetzlich verpflichtet ist, Steuern einzubehalten, verpflichtet sich der Kunde, Hyland alle erforderlichen Belege und Unterlagen vorzulegen, die eine solche Zahlung belegen. Falls Hyland gesetzlich verpflichtet ist, Steuern oder staatliche Abgaben im Namen oder auf Rechnung des Kunden abzuführen, verpflichtet sich der Kunde, Hyland innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Erhalt einer entsprechenden schriftlichen Benachrichtigung entsprechend zu entschädigen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, Hyland vor jeder Überweisung, die Hyland im Namen oder auf Rechnung des Kunden vornehmen muss, gültige Steuerbefreiungsbescheinigungen vorzulegen, sofern diese Bescheinigungen erforderlich sind.
 

2.4 Beilegung von Streitgkeiten über Bestrittene Beträge. Im Falle von Bestrittenen Beträgen (wie unten definiert), die rechtzeitig gemäß diesem Abschnitt bestritten werden, werden beide Parteien angemessene Anstrengungen unternehmen, um den Streit innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen nach Eingang der Mitteilung bei Hyland beizulegen. Bleibt ein Bestrittener Betrag nach Ablauf dieser 30-Tage Frist in gutem Glauben strittig, vereinbaren die Parteien, dass sich mindestens ein Mitglied des oberen Managements innerhalb von zehn (10) Kalendertagen für ein Treffen zur Verfügung stellt, um zu versuchen, den Streit beizulegen. Sofern die Streitigkeit hiernach nicht beigelegt wird, kann jede Partei beim zuständigen Gericht ein Gerichtsverfahren einleiten, um über den Streitfall zu entscheiden. Der Begriff „Bestrittene Beträge" bezeichnet die Beträge auf einer Rechnung, die die andere Partei Hyland gegenüber in gutem Glauben bestreitet und im Hinblick auf die sie sich nach Kräften um eine Beilegung des Streits bemüht.
 

2.5 Währung; Lieferung von Materiellen Schlüssel und CDs. Alle Gebühren, Kosten und Auslagen im Rahmen dieser Vereinbarung werden in der auf der jeweiligen Bestellung oder in dem von Hyland akzeptierten Bestellformular genannten Währung ausgewiesen und in Rechnung gestellt, und alle Zahlungen, die im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung erforderlich sind, sind in dieser Währung zu leisten. Die Lieferung von materiellen Schlüsseln und CDs, falls vorhanden, erfolgt FOB Hylands (oder verbundene Unternehmen von Hyland) Büros.
 

 

 

 

3.2 Jede Partei erklärt sich damit einverstanden, dass sie als Empfänger Vertraulicher Informationen der anderen Partei oder deren verbundener Unternehmen die gleiche Sorgfalt zum Schutz Vertraulicher Informationen der anderen Partei walten lässt, die sie zum Schutz ihrer eigenen Vertraulichen Informationen verwendet, in jeden Fall aber nicht weniger als angemessene Sorgfalt, und solche Vertraulichen Informationen nicht zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder gerichtlich angeordnet oder in dieser Vereinbarung vorgesehen. Jede Partei haftet und ist verantwortlich für jeden Verstoß gegen diesen Abschnitt, der von Mitarbeitern, Vermittlern, Beratern, Auftragnehmern oder Vertretern dieser Partei begangen werden.
 

4. EIGENTUM UND VERBOTENE HANDLUNGEN.
 

4.1 Eigentum. Hyland und seine Lieferanten sind Eigentümer der Software, Arbeitsergebnisse, Dokumentation, Hyland Cloud-Services, Add-On-Services und Innovationen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf alle weltweiten Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken sowie aller geschützten und vertraulichen Informationsrechte an oder verbunden mit dem Vorstehenden. Die Software, Dokumentation, Hyland Cloud-Services, Add-On-Services, Innovationen und Arbeitsergebnisse sind durch Urheberrechtsgesetze und internationale Urheberrechtsverträge sowie andere Gesetze und Verträge zum Schutz geistigen Eigentums geschützt. Es werden keine Eigentumsrechte an der Software, dem Hyland Cloud-Services, den Add-On-Services, den Innovationen oder den Arbeitsergebnissen auf den Kunden übertragen. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass nichts in dieser Vereinbarung oder den zugehörigen Dokumenten ihm Rechte, Titel oder Interessen an der Software, dem Hyland Cloud-Services, den Add-On-Software, der Dokumentation, den Innovationen oder den Arbeitsergebnissen verleiht, mit Ausnahme der in dieser Vereinbarung gewährten eingeschränkten ausdrücklichen Rechte. DIESE VEREINBARUNG IST KEIN WERKVERTRAG. Der Kunde darf zu keinem Zeitpunkt ein Pfandrecht oder Sicherungsrecht an oder auf Komponenten der Software, des Hyland Cloud-Services, der Add-On-Services, der Dokumentation, der Innovationen oder der Arbeitsergebnisse einreichen oder erhalten.
 

4.2 Verbotene Handlung. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden: (a) keine Urheberrechts-, Marken- oder andere Schutzrechtshinweise, die auf oder während der Verwendung der Software,, der Arbeitsergebnisse, der Dokumentation, des Hyland Cloud-Services, oder der Add-On-Services erscheinen, zu entfernen; (b) die Software, die Arbeitsergebnisse, die Dokumentation, den Hyland Cloud-Service, oder die Add-On-Services nicht an Dritte zu verkaufen, zu übertragen, zu vermieten, zu verleasen, unterzulizenzieren oder die Software, Arbeitsergebnisse, Dokumentation, den Hyland Cloud-Service, oder Add-On-Services zur Verarbeitung von Daten Dritter als Dienstleistungsunternehmen, Anwendungsdienstleister oder anderweitig für den Geschäftsbetrieb Dritter zu nutzen; (c) sofern dies nicht ausdrücklich in Bezug auf Arbeitsergebnisse gestattet ist, die Software, die Arbeitsergebnisse, den Hyland Cloud-Service, die Add-On-Services oder die Dokumentation nicht zu ändern oder zu modifizieren oder keine davon abgeleiteten Werke zu entwickeln; (d) die Software, die Arbeitsergebnisse, die Dokumentation, den Hyland Cloud-Service oder die Add-On-Services (und dier hierfür verwendeten Komponenten, Modelle, Algorithmen oder Systeme) ganz oder teilweise nicht zu entziffern, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder zu versuchen, den Quellcode davon abzuleiten oder auf andere Weise versuchen sich unberechtigten Zugriff darauf zu verschaffen (es sei denn, dies ist ausdrücklich gesetzlich erlaubt, weil es unerlässlich ist, diese Informationen zu erhalten, um die Interoperabilität eines unabhängig erstellten Computerprogramms mit anderen Programmen zu erreichen (§ 69e UrhG) oder zur Dekompilierung oder Vervielfältigung der Software nach den Bestimmungen des § 69d UrhG) oder auf andere Weise versuchen sich unberechtigten Zugriff darauf zu verschaffen, oder an einer in der Veröffentlichung „NIST AI 100-2 E2025“ unter „Adversarial Machine Learning: A Taxonomy and Terminology of Attacks and Mitigations“ beschriebenen feindseligen Handlung teilzunehmen; oder (e) den Hyland Cloud Service oder die Software in Verbindung mit einer Alfresco Community Version zu kombinieren, aufzurufen, zu verlinken oder anderweitig zu nutzen oder einen der Dienste für Alfresco Community Versionen oder für nicht lizenzierte Benutzer zu nutzen.. Der Kunde ist für alle Handlungen seiner Benutzer und die Einhaltung dieser Vereinbarung verantwortlich.
 

5. GARANTIE- UND GEWÄHRLEISTUNGSBESCHRÄNKUNGEN.
 

 

Gewährleistung für Professionelle Dienstleistungen. Für einen Zeitraum von sechzig (60) Tagen ab dem Datum des Abschlusses der Professionellen Dienstleistungen gewährleistet Hyland gegenüber dem Kunden, dass diese Professionellen Dienstleistungen in fachmännischer Weise und im Wesentlichen in Übereinstimmung mit den Industriestandards erbracht wurden.
 

Diese oben genannten Gewährleistungen gelten nicht und Hyland haftet nicht für etwaige Gewährleistungsfälle, soweit diese durch Folgendes verursacht wurden oder mit diesen Fällen damit in Zusammenhang stehen: (i) fehlerhafte Daten oder Prozesse, die vom Kunden oder einem Dritten verwendet oder bereitgestellt werden; (ii) Nichterfüllung der Verpflichtungen des Kunden aus dieser Vereinbarung; (iii) Komponente der Software oder des Hyland Cloud Services, die vom Kunden oder einem Dritten geändert, falsch oder missbräuchlich verwendet wurden, (iv) Probleme innerhalb oder Auswirkungen auf die Computerumgebung des Kunden, einschließlich Softwareanwendungen, Hardware, Netzwerk- oder Internetverbindungen von Drittanbietern, (v) das Versäumnis des Kunden, das neueste Update, das allgemein für Kunden verfügbar gemacht wurde, oder ein anderes Update, das das Problem behebt, zu installieren; (vi) ein Ereignis höherer Gewalt; oder (vii) wenn die Software oder der Hyland Cloud Service in Kombination mit Geräten oder Software verwendet wird, die nicht von Hyland bereitgestellt werden oder nicht mit der Dokumentation übereinstimmen.
 

Abhilfe bei Gewährleistungsfällen: Die einzige Verpflichtung von Hyland und das einzige ausschließliche Recht des Kunden bei Gewährleistungsfällen, die durch den Kunden gemeldet wurden, lautet wie folgt: Hyland wird (a) das nicht konforme Software-Modul reparieren oder ersetzen oder die Leistungen erneut erbringen, was die Lieferung eines angemessenen Workarounds für die Nichtkonformität beinhalten kann; oder (b) falls Hyland feststellt, dass die Korrektur der Nichtkonformität nicht durchführbar ist, die Vereinbarung in Bezug auf die nicht konforme Komponente kündigen; in diesem Fall erstattet Hyland bei Einhaltung der mit der Kündigung zusammenhängenden Verpflichtungen des Kunden gemäß der Vereinbarung den ungenutzten Teil der im Voraus bezahlten Gebühren, die mit der nichtkonformen Komponente oder der Leistung im Zusammenhang stehen. Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung der obigen Gewährleistung bleiben vorbehaltlich der ausdrücklichen Bestimmungen der vorliegenden Vereinbarung unberührt. Die Gewährleistung für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Tauglichkeit der Leistung ist ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung nach § 536a Abs. 1 BGB für Mängel, die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Vereinbarung bereits vorhanden waren, ist ausgeschlossen.
 

 

6. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN.
 

DIE HAFTUNG VON HYLAND IST BEI VORSATZ UND GROBER FAHRLÄSSIGKEIT UNBESCHRÄNKT. BEI LEICHTER FAHRLÄSSIGKEIT HAFTET HYLAND NUR: (A) FÜR SCHÄDEN, DIE SICH AUS DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT ERGEBEN, (B) FÜR SCHÄDEN, DIE SICH AUS DER VERLETZUNG EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT (D.H. EINER PFLICHT, DEREN ERFÜLLUNG DIE ORDNUNGSGEMÄSSE DURCHFÜHRUNG DES VERTRAGES ÜBERHAUPT ERST ERMÖGLICHT UND AUF DEREN EINHALTUNG DER KUNDE REGELMÄSSIG VERTRAUEN DARF) ERGEBEN; IM FALLE DER VERLETZUNG EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT IST DIE HAFTUNG VON HYLAND AUF DEN ERSATZ DES VORHERSEHBAREN, TYPISCHERWEISE EINTRETENDEN SCHADENS BEGRENZT. DIE VORSTEHENDEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN GELTEN NICHT, WENN HYLAND EINEN MANGEL ARGLISTIG VERSCHWIEGEN ODER EINE GARANTIE FÜR DIE BESCHAFFENHEIT DER SOFTWARE ÜBERNOMMEN HAT. GLEICHES GILT FÜR ANSPRÜCHE NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ. EINE WEITERGEHENDE HAFTUNG VON HYLAND IST AUSGESCHLOSSEN.

 

WENN DER KUNDE DIE SOFTWARE, DEN HYLAND CLOUD-SERVICE ODER DIE ADD-ON-SERVICES IN EINEM KLINISCHEN UMFELD VERWENDET, ERKENNT DER KUNDE AN, DASS DIE SOFTWARE, DIE HYLAND CLOUD-SERVICES UND DIE ADD-ON-SERVICES KEINE MEDIZINISCHEN INTERPRETATIONEN VON DATEN ANBIETEN, KEINE DIAGNOSE VON PATIENTEN STELLEN ODER THERAPIE- ODER BEHANDLUNGSEMPFEHLUNGEN AUSSPRECHEN; DIE SOFTWARE, DER HYLAND CLOUD-SERVICES UND DIE ADD-ON-SERVICES SIND EINE INFORMATIONSQUELLE UND KEIN ERSATZ FÜR DIE FÄHIGKEITEN, DAS URTEIL UND DAS WISSEN DER BENUTZER DER SOFTWARE, DES HYLAND CLOUD-SERVICES ODER DER ADD-ON-SERVICES DES KUNDEN BEI DER ERBRINGUNG VON GESUNDHEITSDIENSTLEISTUNGEN. ZUSÄTZLICH ZU DEN HIERIN VORGESEHENEN HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN ÜBERNIMMT HYLAND KEINE HAFTUNG FÜR ASPEKTE DER DIENSTLEISTUNGEN DES KUNDEN, DIE IN VERBINDUNG MIT SEINER NUTZUNG DER SOFTWARE, DES HYLAND CLOUD-SERVICES ODER DER ADD-ON-SERVICES ERBRACHT WERDEN.
 

7. HÖHERE GEWALT. Ein Versäumnis, eine Verzögerung oder die Nichterfüllung einer Verpflichtung durch eine Partei stellt keine Nichterfüllung oder Verletzung dar, soweit ein solches Versäumnis, eine solche Verspätung oder eine solche Nichterfüllung auf eine bestehende oder zukünftige Ursache zurückzuführen ist, die außerhalb der Kontrolle und außerhalb von Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Fehlverhalten der Partei liegt, der die Verzögerung oder Nichterfüllung sonst zur Last gelegt würde.. Jede Partei, die sich auf eine der vorstehenden Ausführungen berufen möchte, muss die andere Partei unverzüglich schriftlich darüber informieren, sobald der Grund hierfür vorliegt und wegfällt. Wenn ein Leistungstermin einer Partei gemäß diesem Abschnitt um mehr als neunzig (90) Kalendertage verschoben wird, kann die andere Partei diese Vereinbarung mit einer Frist von dreißig (30) Tagen schrifltich kündigen.
 

8. VERSICHERUNGSANFORDERUNGEN. Hyland wird den folgenden Versicherungsschutz aufrecht und in Kraft halten:

(i) Arbeitsunfall- und Arbeitgeberhaftpflichtversicherung (falls zutreffend). Im Falle der Versicherungsabdeckung von US-Angestellten muss die Arbeitsunfallversicherung die gesetzlich vorgeschriebenen Mindestbeträge abdecken; die Arbeitgeberhaftpflichtversicherung beträgt bei Personenschäden durch einen Unfall USD 1.000.000,00 pro Unfall, bei Personenschäden durch Krankheit USD 1.000.000,00 pro Mitarbeiter und als Gesamtlimit bei allen Personenschäden durch Krankheit ebenfalls USD 1.000.000,00. Im Falle der Versicherungsabdeckung für britische Arbeitnehmer beträgt die gesamte Versicherungssumme der Arbeitgeberhaftpflichtversicherung 5.000.000,00 GPB.

(ii) Allgemeiner Haftpflichtversicherungsschutz. Das Versicherungslimit im Rahmen des allgemeinen Haftpflichtversicherungsschutzes beträgt 1.000.000,00 USD pro Ereignis und insgesamt 2.000.000,00 USD.

(iii) Kfz-Haftpflichtversicherung. Das Versicherungslimit im Rahmen der Kfz-Haftpflichtversicherung beträgt 1.000.000,00 USD pro Ereignis.

(iv) Cyber-Haftpflichtversicherung: Das Versicherungslimit im Rahmen des Cyber-Haftpflichtversicherungsschutzes beträgt 5.000.000,00 USD pro Schadensfall.

(v) Berufshaftpflicht (Fehler und Unterlassungen): Das Versicherungslimit im Rahmen des Berufshaftpflichtversicherungsschutzes beträgt 5.000.000,00 USD pro Schadensfall.
 

Hyland stellt auf begründete Anfrage des Kunden eine Versicherungsbescheinigung mit den oben genannten Deckungen zur Verfügung.
 

 

10. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN.
 

 

 

 

 

 

 

In Fällen, in denen die Hyland-Vertragspartei nicht Hyland Software, Inc. ist, sind alle Mitteilungen als Kopie an die folgende Adresse zu senden:
 

hylandcontracts@hyland.com
 

 

 

 

10.11 Export. Alle im Rahmen dieser Vereinbarung bereitgestellte Software, Hyland Cloud-Services, Add-On-Service, Arbeitsergebnisse oder Dokumentationen, unterliegen den Exportkontrollgesetzen und -bestimmungen der Vereinigten Staaten und anderer Rechtsordnungen. Der Kunde verpflichtet sich, alle relevanten Exportkontrollgesetze und -bestimmungen vollständig einzuhalten, um sicherzustellen, dass die Software, der Hyland Cloud-Service, die Add-On-Services, die Arbeitsergebnisse oder die Dokumentation nicht unter Verstoß gegen die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika oder die Gesetze und Vorschriften anderer anwendbarer Rechtsordnungen genutzt werden oder auf sie zugegriffen wird. Der Kunde darf die Software, die Hyland Cloud Services, die Add-On-Services, die Arbeitsergebnisse oder die Dokumentation nicht exportieren, re-exportieren, übertragen oder offenlegen (und dies auch anderen nicht gestatten): (a) in (oder an einen Staatsangehörigen oder Einwohner von) eines der US-Embargo-Länder, (b) an Personen, die auf einer US- oder einer anderen geltenden Liste mit Beschränkungen oder Verboten für bestimmte Personen stehen, oder (c) an Parteien, von denen der Kunde Grund zu der Annahme hat, dass sie die Content Innovation Cloud unter Verstoß gegen US-Exportgesetze oder für Endnutzer verwenden werden, die gemäß US-Exportgesetzen Beschränkungen unterliegen. Wenn der Kunde in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union, im Vereinigten Königreich, in Norwegen oder in der Schweiz ansässig ist, können Software, Hyland Cloud Services, Add-On Services, Arbeitsergebnisse oder Dokumentation außerdem der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates und/oder gleichwertigen Gesetzen in Bezug auf Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterliegen. Diese Produkte dürfen nicht ohne eine von der Ausfuhrkontrollbehörde des betreffenden Mitgliedstaats oder den zuständigen Behörden in Norwegen, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich ausgestellte Lizenz oder Genehmigung oder ohne eine anderweitige Genehmigung durch Gesetze oder Vorschriften des betreffenden Mitgliedstaats oder der zuständigen Behörden in Norwegen, der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich außerhalb der Europäischen Union, des Vereinigten Königreichs, Norwegens oder der Schweiz verbracht werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, Software, Hyland Cloud Services, Add-On Services, Arbeitsergebnisse oder Dokumentation, die im Rahmen dieser Vereinbarung bereitgestellt werden, zur Erstellung von Technologie oder Software verwenden, die unter die einschlägigen Exportkontrollgesetze und -vorschriften fällt.
 

10.12 Unterlassungsanspruch. Jede Partei erkennt an, dass eine Verletzung der Vereinbarung irreparable Schäden verursachen kannt; die Parteien verständigen sich darauf, dass die jeweilige andere Partei berechtigt ist, im Rahmen dieser Vereinbarung eine Unterlassungsverfügung sowie denjenigen weitergehenden Rechtsschutz zu erwirken, der von einem zuständigen Gericht gewährt werden kann.
 

10.13 Marketing und Werbung. Mit Ausnahme einer ausdrücklichen Vereinbarung hierin oder soweit dies zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung erforderlich ist, darf keine Partei ohne vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei die Namen, Dienstleistungszeichen oder Markenzeichen der anderen Partei oder den Namen eines Mitarbeiters der anderen Partei oder die Existenz oder die Bedingungen dieser Vereinbarung in Werbungen, Veröffentlichungen oder Werbematerialien offenlegen.
 

10.14 Ausfertigungen. Diese Vereinbarung kann in einer beliebigen Anzahl von Ausfertigungen ausgefertigt werden, was dieselbe Wirkung hat, als ob die Unterschriften auf den Ausfertigungen auf einem einzigen Exemplar der Vereinbarung stünden.
 

10.15 Aufwendungen. Sofern in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, trägt und zahlt jede Partei ihre eigenen Kosten, die im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung und den hierin vorgesehenen Transaktionen entstehen.
 

10.16 Dritte. Keine der hierin ausdrücklich oder stillschweigend enthaltenen Regelungen, ist dazu bestimmt oder so auszulegen, dass damit anderen natürlichen oder juristischen Person als den Parteien aufgrund dieser Vereinbarung Rechte oder Rechtsmittel übertragen oder gewährt werden. Keine Bestimmungen dieser Vereinbarung soll aufgrund etwaiger Gesetze zur Durchsetzung von Rechten Dritter (z.B. Contracts (Rights of Third Parties) Act 99) durchsetzbar sein. Allerdings sind Drittanbieter von mit der Software gebündelten Softwareprodukten Drittbegünstigte im Hinblick auf diese Vereinbarung, soweit sie sich auf deren Softwareprodukte bezieht.
 

10.17 Keine Nutzung mit hohem Risiko. Die Software und etwaige Hyland Cloud Services sind nicht fehlertolerant. Ferner wird nicht garantiert, dass sie fehlerfrei oder ohne Unterbrechungen betrieben werden können. Die Software/Hyland Cloud Services sind nicht für die Verwendung in Situationen konzipiert oder vorgesehen, in denen Software/Services-Ausfälle oder -Mängel jeglicher Art zum Tod oder zu schweren Körperverletzungen einer Person oder zu schweren physischen oder Umweltschäden führen kann („Hochrisikonutzung“). Die Software und die Hyland Cloud Services sind nicht für eine Nutzung im Sinne von bzw. in Verbindung mit Hochrisikonutzung lizenziert. Die Hochrisikonutzung ist STRENGSTENS UNTERSAGT. Die Hochrisikonutzung umfasst beispielsweise Folgendes: Flugzeuge oder andere Arten von Massentransportmitteln, nukleare oder chemische Anlagen, lebenserhaltende Systeme, implantierbare medizinische Geräte, Kraftfahrzeuge oder Waffensysteme. Die Hochrisikonutzung umfasst nicht die Verwendung der Software für administrative Zwecke, als Informationsquelle für medizinische Fachkräfte, zum Speichern von Konfigurationsdaten, Konstruktions- und / oder Konfigurationstools oder anderen nicht-kontrollierenden Anwendungen, deren Ausfall nicht zum Tod, Personenschäden oder schweren Körper- oder Umweltschäden führen würde. Diese nicht-kontrollierenden Anwendungen können zwar mit den Anwendungen kommunizieren, die die Kontrolle ausüben, dürfen jedoch nicht direkt oder indirekt für die Kontrollfunktion verantwortlich sein. Der Kunde verpflichtet sich, Hyland gegen jegliche Ansprüche Dritter, die im Zusammenhang mit einem schuldhaften Verstoß des Kunden gegen diesen Abschnitt in Verbindung mit der Hochrisikonutzung der Software und oder der Hyland Cloud Services entstehen, schadlos zu halten und von der entsprechenden Haftung freizustellen. Diese Freistellungsverpflichtung unterliegt den gesetzlichen Verjährungsbestimmungen. Hyland wird: (y) den Kunden unverzüglich über alle Ansprüche informieren, für die Hyland eine Entschädigung verlangt; und (z) mit dem Kunden in angemessener Weise bei der Abwehr und Erledigung des Anspruchs zusammenarbeiten.
 

 

10.19 Nutzungseinschränkungen für Auftragnehmer. Auf Wunsch des Kunden kann dieser einem Auftragnehmer Folgendes gestatten: (i) Verwendung der Konfigurationstools, Verwaltungstools oder einer der AnwendungsProgrammierschnittstellen („APIs“); (ii) Teilnahme an Schulungskursen von Hyland, entweder online oder persönlich; oder (iii) Zugriff auf eine der sicheren Websites von Hyland (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Hyland.com/Community), entweder durch Nutzung der Login-Daten des Kunden oder durch Zugriffsdaten, die der Auftragnehmer direkt oder indirekt erhalten hat. In jedem der oben genannten Fälle gilt, dass Hyland den Abschluss einer Vertraulichkeitsvereinbarung direkt mit dem Unternehmen, welches einen solchen Auftragnehmer beschäftigt, verlangen darf.
 

10.20 GRaaS-Services. Wenn der Kunde GRaaS-Services erwirbt, unterliegen die GRaaS-Services nicht den Bestimmungen dieser Vereinbarung, sondern den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für GRaaS-Services, die unter https://www.hyland.com/en/legal/graas-terms-conditions verfügbar sind.
 

 

10.22 Kundenfeedback. Wenn der Kunde Hyland Feedback oder Vorschläge zu Produkten oder Dienstleistungen übermittelt, kann Hyland dieses Feedback oder diese Vorschläge ohne Einschränkung oder Verpflichtung verwenden.

 

11. MAßGEBLICHE SPRACHE. Hyland kann andere Versionen dieser Anlage in anderen Sprachen an dieser Online-Location zur Verfügung stellen. Diese englischsprachige Version dieser Anlage hat Vorrang vor allen anderen Versionen dieser Anlage, die an dieser Online-Location in einer anderen Sprache verfügbar sind, wenn das Vertragsdokument in englischer Sprache verfasst ist. Wenn das Vertragsdokument in einer anderen Sprache als Englisch verfasst ist (eine solche Sprache wird als „andere Sprache“ bezeichnet), diese Anlage jedoch nicht an dieser Online-Location in der anderen Sprache verfügbar ist, hat diese englischsprachige Version Vorrang vor allen anderen Versionen dieser Anlage, die an dieser Online-Location in einer anderen Sprache verfügbar sind.
 

 

Die nachstehend definierten Begriffe haben die ihnen im Folgenden zugewiesene Bedeutung, wie sie in der gesamten Vereinbarung verwendet wird. Bestimmte Anlagen können auch zusätzliche definierte Begriffe enthalten, die für die Bestimmungen der jeweiligen Anlage und dieser Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen relevant sind. Die unten definierten Begriffe können auch definierte Begriffe enthalten, die in einer bestimmten Anlage definiert sind, sofern dies zutreffend ist. Für den Fall, dass derselbe definierte Begriff in zwei (2) oder mehr Anlagen definiert ist, erhält der Begriff die in jeder Anlage in Bezug auf diese Anlage festgelegte Bedeutung. Wenn der Begriff auch in der Anlage - Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet wird, ist dieser so auszulegen, dass er je nach Kontext alle Definitionen enthält.
 

„Add-On-Services“ bezeichnet ein von Hyland bereitgestelltes Software-as-a-Service-Angebot, das zusätzliche oder separate Funktionen oder Dienste für den Kunden bereitstellt.
 

„Bestellung“ oder "Bestellformular" bezeichnet ein von autorisierten Vertretern beider Parteien unterzeichnetes Dokument, in dem die bestellte Software oder andere Produkte oder Dienstleistungen, die damit verbundenen Gebühren und andere von den Parteien vereinbarte Bedingungen beschrieben sind.
 

 

„Dokumentation" bedeutet die von Hyland veröffentlichten und regelmäßig aktualisierten Spezifikationen, die die Funktionalität der Software und/oder der Hyland Cloud Services beschreiben.
 

„Erstlaufzeit“ bedeutet die anfängliche Laufzeit wie sie auf der Bestellung, im Rahmen dessen der Kunde bestimmte Produktabonnements erworben hat, angegeben ist.
 

 

,,Hyland Content Portal“ bedeutet: (a) eine Portallösung, die sowohl Inhalte über Portalseiten als auch Online-Formulare umfasst, die es dem Kunden ermöglichen, Inhalte, Formulare und Daten an einem zentralen Ort zu verwalten; und (b) von einem Drittanbieter von Hyland gehostet wird.
 

„Innovationen“ bezeichnet alle Entwürfe, Prozesse, Verfahren, Methoden und Innovationen, die von Hyland allein oder in Zusammenarbeit mit anderen im Rahmen der Erfüllung der Vereinbarung (einschließlich aller Leistungsangebote) entwickelt, entdeckt, konzipiert oder eingeführt werden.
 

„Nutzer“ bezeichnet: (i) Mitarbeiter oder Auftragnehmer des Kunden und der Berechtigten Unternehmen, die ermächtigt sind, auf die Software, den Hyland Cloud Service und/oder etwaige andere Produkte oder Dienstleistungen von Hyland zuzugreifen und diese nach den Bestimmungen dieser Vereinbarung zu nutzen; und (ii) alle zusätzlichen Nutzer, denen der Kunde Zugang zu den solcher Software, Hyland Cloud Service und/oder anderen Produkten oder Dienstleistungen von Hyland gewähren darf, wie zwischen den Parteien ausdrücklich schriftlich vereinbart.
 

,,Produktabonnement” bezeichnet ein Abonnement für ein Produkt oder eine Dienstleistung, das/die vom Kunden erworben oder lizenziert wurde und der Vereinbarung unterliegt.
 

„Professionelle Dienstleistungen“ bezeichnet alle Dienstleistungen, die von Hyland im Rahmen eines Leistungsangebots (wie in der Vereinbarung definiert) erbracht werden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die unter https://www.hyland.com/services aufgeführten Dienstleistungen. Beispiele für Dienstleistungen sind: (a) Installation der Software; (b) Beratungs-, Implementierungs- und Integrationsprojekte im Zusammenhang mit der Software, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die kundenspezifische Konfiguration von Software-Integrationsmodulen oder Modulen zur Automatisierung von Geschäftsprozessen; (c) Projektmanagement; (d) Entwicklungsprojekte im Zusammenhang mit der Integration der Software in andere Anwendungen unter Verwendung einer API (Software Application Programming Interface).
 

„RAN” bezeichnet die Richtlinie zur Akzeptablen Nutzung einzuhalten (abrufbar unter https://legal.hyland.com/Customer-Legal-Center#acceptable-use-policy-attachment).
 

,,Software" bedeutet: Sofern in einer bestimmten Anlage nicht ausdrücklich anders angegeben, (a) Hylands eigene Softwareprodukte, die in einer Bestellung aufgeführt sind und/oder andere eigene Softwareprodukte von Hyland, für die der Kunde Hyland (oder einem autorisierten Lösungsanbieter) eine schriftliche Bestellung übermittelt, die von Hyland akzeptiert und erfüllt wird, einschließlich, in jedem Fall, Software von Drittanbietern, die von Hyland zusammen mit den eigenen Softwareprodukten von Hyland als ein einheitliches Produkt gebündelt wird; und (b) alle Upgrades und Verbesserungen der in Abschnitt (a) beschriebenen Softwareprodukte, die der Kunde gemäß dieser Vereinbarung ordnungsgemäß erwirbt. Der Begriff Software umfasst nicht Alfresco Community-Versionen, Hyland Content Portal oder GRaaS-Services.